- FDP Pinneberg

Bernd Buchholz auf dem traditionellen Frühschoppen der FDP Pinneberg im MáVino

Bernd Buchholz, Birgit Klampe, Jen Lucka
Bernd Buchholz, Birgit Klampe, Jen Lucka
Der FDP-Ortsverband Pinneberg lud zu seinem traditionellen Frühschoppen ins MàVino ein und ca. 70 interessierte Bürger kamen, um sich den Vortrag von Bernd Buchholz, dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein anzuhören. Und sie erlebten eine 1 ½ -stündige kurzweilige Rede. Bernd Buchholz gelang es, seine Zuhörer durch rhetorische Gewandtheit, phonetische Deutlichkeit und seine Vertrautheit mit der regionalen Thematik mitzureißen.

Er ging auf die folgenden Fragen ein: Warum klappt es bei der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein so gut und warum scheiterten die Sondierungsgespräche in Berlin? Wie bringt man ökonomische Erfordernisse und ökologische Verantwortung in ein Gleichgewicht? Wie macht man das Schienennetz endlich fit? Wie schaffen wir es in Deutschland bei Innovationen wieder mutiger zu werden? Wie bringen wir die Digitalisierung schneller voran? Warum sollten die Gemeinden die Straßenausbaubeiträge abschaffen?
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Bernd Buchholz auf dem traditionellen Frühschoppen der FDP Pinneberg im MáVino

In Berlin hätten in den Sondierungsgesprächen alle Seiten das Trennende betont, in Kiel suchte man nach Gemeinsamkeiten. Die Jamaika-Koalition in Kiel fand unter der Moderation des jungen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Idee. Die Grünen sehen ein, dass Leistungsorientiertheit und Gewinnstreben Teil einer vernünftigen Marktwirtschaft sind. Die FDP sieht ein, dass die Ökologie nicht zu kurz kommen darf.

Und wie bringt man nun Ökologie und Ökonomie in ein Gleichgewicht? Bernd Buchholz führte hier zunächst die Windenergie an. Der Netzausbau habe nicht mit dem Bau der Windmühlen Schritt gehalten. Und nun müssten mehrere Hundert Millionen dafür gezahlt werden, dass die Windräder still ständen. Es sei ökologischer Wahnsinn, den Windenergiebetreibern Geld anzubieten, damit sie ihre Windräder nicht in Betrieb setzen. Hier müsste dringend an Umwandlung oder Speicherung gearbeitet werden. Als positives Beispiel führte Bernd Buchholz die Bereitschaft des Aida-Konsortiums an, das bereit ist, im Kieler Hafen die Landstromanlagen zu nutzen, obwohl sie wesentlich teurer sind als die Dieselgeneratoren. Hier wird also wirtschaftliche Stärke mit Nachhaltigkeit verknüpft. Insgesamt lasse sich sagen, dass Ökologie und Ökonomie nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Als schwierigsten Teil seiner ministeriellen Arbeit sieht Bernd Buchholz in der Verkehrspolitik. Mit der Deutschen Bahn sei er unzufrieden. „Was ich bezahle, ist nicht das, was ich bekomme,“ sagte er salopp. Und jeder wusste, was er meinte: die jahrelangen Verzögerungen und Zugausfälle. Außerdem sei Schleswig-Holstein das Land mit der schlechtesten Elektrizitätsanbindung. Es gelte hier, Innovation voranzutreiben und dies bei Ausschreibungen zu berücksichtigen, um das Schienennetz endlich fit zu machen. Am dritten Gleis nach Elmshorn arbeite er, versicherte der Minister. Ab Sommer stehe es im Bundesverkehrsplan an oberster Stelle.

Vor über 100 Jahren war Deutschland das Land mit den meisten Patentanmeldungen, man war risikobereit und ging voran. Heute sei man eher mutlos. „Wir müssen wieder risikobereiter werden und die Digitalisierung vorantreiben, sonst werden wir von anderen Ländern abgehängt.“ Es dürfe nicht bei der wichtigen Grundlagenforschung bleiben, wir müssen diese auch in der Wirtschaft effektiv einsetzen. Bis 2025 wolle man das Land mit Glasfasernetzen angeschlossen haben, damit auch die Handwerksbetriebe auf dem Lande konkurrenzfähig bleiben.

Man brauche wieder umtriebige junge Menschen, die in Deutschland bleiben und hier vorangehen.

Am Schluss ging Bernd Buchholz auf die Straßenausbaubeiträge ein und sagte klipp und klar, dass er sie für sozial ungerecht halte. Es seien ja nicht nur die Anlieger, die die Straßen benutzen, sondern alle Bürger.

Die Zuhörer hatten am Schluss das Gefühl, eine unterhaltsame und informative Zeit gehabt zu haben. Viele von ihnen blieben noch lange nach dem Vortrag im MáVino, um mit dem Minister unter vier Augen zu sprechen oder sich mit anderen auszutauschen. Luigi Pane, der Gastgeber des MáVino, sorgte wie schon bei den vorherigen Frühschoppen mit seiner unaufdringlichen Bedienung für eine gute Atmosphäre.

Bernd-Ulrich Vollert
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